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Trennung durch Vorhang unzureichend Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Ernst-Günther Krause   
Sonntag, 4. Mai 2008
Ein nur durch einen Vorhang abgetrennter Raum einer Gaststätte erfüllt nicht die Anforderungen an einen „Raucherraum“ im Sinne des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 22. April 2008 unter Aktenzeichen  5 L 412/08.KO.
Letzte Aktualisierung ( Sonntag, 4. Mai 2008 )
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Neuer NID-Vorstand Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Ernst-Günther Krause   
Donnerstag, 1. Mai 2008
Bei der Mitgliederversammlung der Nichtraucher-Initiative Deutschland e.V. (NID) am 26. April 2008 in Berlin wurde Prof. Dr. med. Ingeborg Aßmann, Ärztin für Innere Medizin/Kardiologie, Erfurt, zur Präsidentin gewählt. Ebenfalls neu im Vorstand – als Vizepräsident – ist Peter Treitz, Rektor der Grundschule Elversberg im saarländischen Schiffweiler. Der Dritte im Bunde ist Diplom-Handelslehrer Ernst-Günther Krause. Er ist bereits seit der Gründung der NID 1988 als geschäftsführender Vizepräsident für die Geschicke des Vereins verantwortlich.
Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 1. Mai 2008 )
 
Rauchverbotsaufkleber Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Ernst-Günther Krause   
Freitag, 3. November 2006

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(Stichworte: Aufkleber - Rauchverbot)

Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 6. Dezember 2007 )
 
Popularklage für saubere Luft in Bayerns Gaststätten Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Ernst-Günther Krause   
Donnerstag, 3. April 2008

Die Nichtraucher-Initiative München e.V. (NIM) und der Ärztliche Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit e.V., Landesverband Bayern, haben am 3. April 2008 beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eine Popularklage gegen das bayerische Gesundheitsschutzgesetz eingereicht. Mit der Klage soll ereicht werden, dass die Ausnahme vom Rauchverbot für Gaststätten, die nicht öffentlich zugänglich sind, für verfassungswidrig erklärt wird. Wegen der zahlreichen Raucherclubs ist die Situation in Bayern für Gäste wie Beschäftigte inzwischen schlechter als in anderen Bundesländern, die Raucher-Räume in Mehr-Raum-Gaststätten zulassen

Alle Bürger aller Bundesländer können sich der Popularklage kostenlos anschließen. Näheres unter www.popularklage.de.

Letzte Aktualisierung ( Donnerstag, 3. April 2008 )
 
VGH Sachsen: Gesundheit der Beschäftigten vorrangig Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Ernst-Günther Krause   
Freitag, 28. März 2008
Auch der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen hat so wie der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz entschieden: Das Rauchverbot in Gaststätten wird bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren nur für Ein-Raum-Gaststätten, in denen ausschließlich der Inhaber bedient, aufgehoben. Der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten hat Vorrang. Die Pressemitteilung des VGH Sachsen vom 27. März 2008 hat folgenden Wortlaut:
Letzte Aktualisierung ( Sonntag, 30. März 2008 )
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