Nichtraucherverband fordert vollständiges Tabakwerbeverbot
Veröffentlicht von Ernst-Günther Krause   
Dienstag, 13. Juni 2006

Nach Empfehlung von EU-Generalanwalt Philippe Lèger:

Nichtraucherverband fordert vollständiges Tabakwerbeverbot

Auch wenn die Empfehlung des EU-Generalanwalts für den EU-Gerichtshof nicht bindend ist, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass im Herbst die deutsche Klage gegen die EU-Richtlinie zur Tabakwerbung abgewiesen wird. Verbraucherschutzminister Horst Seehofer hat deshalb schon angekündigt, dass die EU-Richtlinie nun rasch in deutsches Recht umgesetzt werde.

Der Nichtraucher-Initiative Deutschland (NID) geht dies jedoch nicht weit genug. Nicht nur die mobile, grenzüberschreitende Werbung müsse verboten werden, sondern auch jegliche stationäre Werbung. Das betreffe vor allem die Tabakwerbung in Kinos und auf Plakatwänden und Litfasssäulen. "Allenfalls in reinen Tabakläden, nicht jedoch im Supermarkt, kann ich mir noch Werbung für absolut gesundheitsschädliche Produkte vorstellen", meint Ernst-Günther Krause, geschäftsführender Vizepräsident der NID.

Darüber hinaus müssten langfristig auch die öffentlich zugänglichen Zigarettenautomaten verschwinden, weil sie, wie das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen bereits am 3. Juni 1986 unter Aktenzeichen 11 A 1091/84 festgestellt hat, Werbeanlagen sind.

Ernst-Günther Krause
geschäftsführender Vizepräsident
Letzte Aktualisierung ( Dienstag, 3. Oktober 2006 )