Home arrow Informationen arrow Pressemitteilungen arrow Pressemitteilungen 2008 arrow Warten auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Schriftgröße
Menu
Home
Neuigkeiten
Nichtraucherschutz
Informationen
Zeitschrift Nichtraucher-Info
Links
Mitglied werden
Sitemap
Impressum und Kontakt
Warten auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Drucken E-Mail
Veröffentlicht von Ernst-Günther Krause   
Donnerstag, 29. Mai 2008

Rauchverbot in Gaststätten überdeckt Thema des Welt-Nichtrauchertages am 31. Mai

Der diesjährige Welt-Nichtrauchertag am 31. Mai steht widmet sich dem Thema "Rauchfreie Jugend". Aller Augen richten sich jedoch auf das Gaststättengewerbe und das Bundesverfassungsgericht, das angekündigt hat, noch vor der Sommerpause über die Verfassungsbeschwerde verschiedener Gastwirte zu entscheiden.
 
Während im Jahr 2007 Legislative und Exekutive am Werk waren und Schutzgesetze mit Lücken produziert haben, ist es 2008 die Judikative, die darüber entscheidet, was schwerer wiegt: die Gesundheit der zig Millionen Gäste und die der rund eine Million Beschäftigten oder die Interessen von einigen tausend Gastwirten, die über mehrere Monate Umsatzeinbußen verzeichnen. Die Ein-Raum-Gaststätten beklagen vor allem, dass viele ihrer rauchenden Gäste in Mehr-Raum-Gaststätten abwandern, weil sie dort in einem extra Raucherraum ihrer Sucht frönen dürfen.

Den Verfassungsrichtern stellt sich nun die Frage, ob die durch die Ausnahmeregelung für Mehr-Raum-Gaststätten entstehende Wettbewerbsverzerrung auf Kosten der nichtrauchenden Beschäftigten zu beheben ist oder durch das Abschaffen jeglicher Ausnahme vom Schutz der Menschen vor dem gesundheitsschädlichen Schadstoffgemisch Tabakrauch. Die Anordnungen der Verfassungsgerichtshöfe in Rheinland-Pfalz und Sachsen deuten die Richtung an: Die Richter hoben das Rauchverbot in Gaststätten bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren nur für Ein-Raum-Gaststätten, in denen ausschließlich der Inhaber bedient, auf und räumten dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten Vorrang ein.

Umsatzentwicklung des Gaststättengewerbes 2008 deutlich besser als in den Vorjahren

Die Daten des Statistischen Bundesamtes für das erste Quartal 2008 zeigen, dass die Nichtraucherschutzgesetze die Umsatzentwicklung des Gaststättengewerbes fördern. Der seit einem Jahrzehnt andauernde Umsatzrückgang beim Gaststättengewerbe von durchschnittlich über 4 Prozent jährlich ist zwar noch nicht gestoppt, er hat sich jedoch stark verringert. Mit minus 1,4 Prozent in den Monaten Januar bis März fällt er weniger als halb so hoch aus wie im Vorjahresquartal (–3,3 Prozent) und ist sogar um mehr als zweidrittel geringer als im Durchschnitt des ersten Quartals der Jahre 2004 bis 2007 (–4,1 Prozent). "Diese von neutraler Stelle erhobenen Daten widerlegen alle von den Hotel- und Gaststättenverbänden vorhergesagten allgemeinen Umsatzeinbrüche", erklärt Ernst-Günther Krause, geschäftsführender Vizepräsident der Nichtraucher-Initiative Deutschland (NID).

Näheres zur Umsatzentwicklung können Sie hier einsehen! 

Ernst-Günther Krause
Letzte Aktualisierung ( Mittwoch, 9. Juli 2008 )